Der erste Schritt
Wiederaufbau der Schweizer Armee
Von 2008 bis 2015 hat die Mitte-Links-Mehrheit im Bundesrat jede Anstrengung zur bedrohungsgerechten Aufrechterhaltung und Verbesserung der Schweizer Verteidigungs-Armee trotz gefährlicher Herausforderungen konsequent (und erfolgreich) hintertrieben.
Mit der Mitte-Links-Mehrheit ist es – seit Eveline Widmer-Schlumpf durch Guy Parmelin ersetzt worden ist – jetzt vorbei. Die Wiederherstellung einer verteidigungsfähigen, bedrohungsgerecht ausgebildeten und ausgerüsteten Armee kann und muss damit ohne jeden Verzug beginnen. Dafür, dass auch Bundesrat Didier Burkhalter diese unabdingbare Reparaturarbeit mitträgt, hat die FDP zu sorgen.
Zunächst geht es um die «Weiterentwicklung der Armee», die WEA-Vorlage. Diese Vorlage befriedigt, obwohl sie der Armee wieder eine Mobilmachungsorganisation verleiht, noch lange nicht. Trotzdem bekämpft sie die «Schweizerzeit» nicht.
Wer jetzt dem neuen VBS-Chef die WEA-Vorlage gleichsam als Scherbenhaufen vor die Füsse wirft, wird den Wiederaufbau der Armee kaum beschleunigen, weit eher für längere Zeit lähmen.
Diese WEA-Vorlage kann indessen nur Ausgangspunkt und damit auch Auftrag an den neuen Bundesrat Guy Parmelin sein, die Wiederherstellung der Armee schleunigst an die Hand zu nehmen. Die WEA kann insbesondere niemals als letzte Antwort zur Bestandesfrage gelten. 100000 Mann genügen für die Verteidigung des Landes keineswegs!
Ab sofort sind Bundesrat, Armee-Spitze, hohe Beamtenschaft, Grenzwacht- und kantonale Polizeikorps (rasch auch zusammen mit mittleren Kadern und Mannschaft) anhand realistischer Szenarien in regelmässigen Abständen anspruchsvollen Übungen auszusetzen.
Vor allem die Bewältigung völlig überraschend eintretender, von buchstäblich niemandem erwarteter Grossereignisse, wie sie heute auch in der Schweiz Tatsache werden können, muss intensiv geübt werden.
Aus der sorgfältigen Auswertung solcher Übungen ist dann abzuleiten, wie Armee, Grenzwachtkorps, Polizeikräfte heute bedrohungsgerecht auszubilden, auszurüsten, zu bewaffnen und zu gliedern sind. Daraus erst können die unabdingbar erforderlichen Bestände unserer Sicherheitsorgane festgelegt werden.
Nur auf diesem Weg wird rasch gewährleistet, dass sich unsere Bevölkerung in der Schweiz wieder sicher fühlen kann.
us