42 Millionen – 150 Millionen – 750 Millionen
Anmerkungen zum Tagesgeschehen
Von Ulrich Schlüer, Flaach ZH
(publiziert in der Zürcher Woche)
Die Zahl der als Flüchtlinge an unserer Landesgrenze Auftauchenden nimmt von Woche zu Woche deutlich zu. Der Bundesrat bereitet uns schon heute auf einen neuen Jahresrekord in Sachen Masseneinwanderung vor.
Doch erstaunlich: Es sind keineswegs die der Kriegsnot entfliehenden Syrer, die derzeit den Hauptharst der an unsere Landesgrenze gelangenden Asylsuchenden stellen. Die Syrer sind erst die viertgrösste Gruppe. Es dominieren ganz klar die Schwarzafrikaner. An der Spitze stehen seit langem die Äthiopier. In Äthiopien herrscht allerdings kein Krieg.
Aber von Journalisten, die aus Libyen berichten, kann man erfahren: Derzeit warten dort gegen einen Million Schwarzafrikaner auf eine Überfahrt nach Europa – wofür sie Schleppern horrende Summen zu bezahlen bereit sind. Arm sind sie offenbar nicht.
Trotz massiver Zunahme angeblicher Asylanten – die meisten sind schlicht und einfach illegale Einwanderer – will Frau Bundesrätin Simonetta Sommaruga zusätzlich noch ein Kontingent von dreitausend Syrern pauschal – also ohne jegliche Einzelabklärung – aufnehmen. Niemand weiss, wie die Auswahl getroffen wird. Aber die dreitausend werden kommen.
Das Bundeshaus wiegelt ab: Diese Kontingents-Aufnahme würde uns nur etwa 42 Millionen Franken kosten – rund 15 000 Franken pro Aufgenommenen. Eine Zahl, die selbst bei den Spezialisten der Flüchtlingsaufnahme Kopfschütteln auslöst. Dort erfährt man, dass jeder Asylbegehrer allein den Bund im Jahr durchschnittlich rund 50 000 Franken kostet. Diese Summe sei das Ergebnis jahrelanger Erfahrung. Die Aufwendungen der Kantone und Gemeinden für Fürsorge, Einschulung von Kindern, des Öfteren notwendigen Polizei-Einsatz sowie für Aufwendungen des Justizapparats usw. kommen dann noch dazu.
Mit anderen Worten: In Wahrheit werden für die dreitausend willkürlich ausgewählten Syrer allein beim Bund Kosten in der Grössenordnung von rund 150 Millionen Franken jährlich anfallen. Als Aufgenommene erhalten diese Syrer ausserdem rasch das Recht auf Familiennachzug. Erfahrungszahlen beweisen: Der Familiennachzug bewirkt im Durchschnitt die Verfünffachung der Zahl der ursprünglich Aufgenommenen. Mindestens! Resultat daraus ist auch eine Verfünffachung der Kosten. Die pauschale Aufnahme von dreitausend Syrern wird die Schweiz aufgrund reichlich vorhandener Erfahrungszahlen also rund 750 Millionen Franken kosten. Jahr für Jahr!
Neben der Kostenfrage stellt sich aber auch die Frage, ob solche Kontingents-Aufnahme ausgewählter Syrer überhaupt Sinn macht. Mit der dafür aufgewendeten Summe könnte man in der Kriegsregion nämlich ein Vielfaches der dreitausend Hierhergeholten sehr gut betreuen.
Warum will man dreitausend privilegieren? Etwa, um vor der Welt «gut dazustehen»? Wenn dies das Motiv ist, dann ist es ein verwerfliches Motiv. Man muss das Richtige tun, also mit vorhandenem Geld das Beste für alle herausholen. Dies ist möglich in der Region, zu der die Flüchtlinge gehören. Privilegierung Einzelner zwecks persönlicher Profilsuche darf nicht vorkommen. Allen Notleidenden zu helfen, das ist die einzig angemessene, die einzig zu rechtfertigende Antwort auf die eingetretene Notlage.